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Barrierefreie Wahlen gefordert

Mittwoch, den 08. Mai 2013 um 13:25 Uhr

Grafik einer WahlurneIm Wahljahr 2013 laufen verschiedene Aktionen und Umfragen zu den Themen Barrierefreiheit und Universelles Design rund um die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. In einer aktuellen Umfrage der Aktion Mensch hielten nur 10 Prozent der Befragten Wahllokale für barrierefrei. Auch digitale Barrieren können die politische Teilhabe verhindern.

Die nicht barrierefreien Wahllokale werden von den Bürgerinnen und Bürgern häufig durch Briefwahl umgangen, wie die Umfrage der Aktion Mensch gezeigt hat. Auch das Projekt „Barrierefreie Wahlen“ des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit beschäftigt sich mit solchen baulichen Barrieren. Themen sind hier aber auch Barrieren, die die Wahlunterlagen wie Stimmzettel und Wahlbenachrichtigung enthalten können.

Menschen mit Behinderungen können bereits im Vorfeld der Wahlen auf Barrieren stoßen, die eine politische Teilhabe einschränken. Zum Beispiel, wenn sie versuchen sich im Internet über Wahlprogramme, Parteien und einzelne Politiker zu informieren. Digitale Barrieren, auf die die Bürgerinnen und Bürger dabei stoßen, können der Di-Ji Meldestelle für digitale Barrieren gemeldet werden. Die Meldestelle gibt die Barriere-Meldungen weiter und setzt sich u.a. durch technische Unterstützung der Anbieter dafür ein, dass diese behoben werden. Obwohl die Meldestelle bereits zahlreiche Meldungen erhalten hat, wäre es wichtig mehr über weitere Internet-Angebote zu erfahren, die für die politische Teilhabe von Bedeutung sind.

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